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Re: Domain und LOTTO

geschrieben von Boris Hoeller am 23.08.2004 um 10:02:11

»Hab jetzt schon einige Zeit gesucht, kann aber keine aktuelle Antwort gefunden: Darf man jetzt "Lotto" im Domain-Namen haben oder nicht? LottoTeam ist jedenfalls erreichbar ...«

Letztlich wird der BGH dies wohl alles zu entscheiden haben.

Gegen den Beschluss des Bundespatentgerichts, der die weitgehende Löschung der Marke LOTTO angeordnet hat, haben die Blockgesellschaften Rechtsbeschwerde eingelegt, in wenigen Wochen ist mit Vorlage der Beschwerdebegründung zu rechnen, wann da entschieden wird, ist noch offen. Von der Beantwortung der Frage, ob es sich bei der Zeichenfolge um eine rein beschreibende Angabe im Sinne des MarkenG § 8 Abs. 2 Nr. 2 und MarkenG § 23 Nr. 2 handelt dürfte für die hier gestellte Frage einiges abhängen.

bonngruesse
Boris Hoeller

»Grüße«
»Mike«

Domain und LOTTO - Mike - 22.08.2004 21:51:03

Re: Domain und LOTTO - Boris Hoeller - 23.08.2004 10:02:11

Re: Domain und LOTTO - Mike - 23.08.2004 23:49:11

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Nachricht:	»»Hab jetzt schon einige Zeit gesucht, kann aber keine aktuelle Antwort gefunden: Darf man jetzt "Lotto" im Domain-Namen haben oder nicht? LottoTeam ist jedenfalls erreichbar ...«« »Letztlich wird der BGH dies wohl alles zu entscheiden haben.« »Gegen den Beschluss des Bundespatentgerichts, der die weitgehende Löschung der Marke LOTTO angeordnet hat, haben die Blockgesellschaften Rechtsbeschwerde eingelegt, in wenigen Wochen ist mit Vorlage der Beschwerdebegründung zu rechnen, wann da entschieden wird, ist noch offen. Von der Beantwortung der Frage, ob es sich bei der Zeichenfolge um eine rein beschreibende Angabe im Sinne des MarkenG § 8 Abs. 2 Nr. 2 und MarkenG § 23 Nr. 2 handelt dürfte für die hier gestellte Frage einiges abhängen. « »bonngruesse« »Boris Hoeller« »»Grüße«« »»Mike««
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